Geht doch! Wie Planungsbeschleunigung durch Bürgerbeteiligung gelingen kann

Beitrag in: demokratie. Magazin für Beteiligung und direkte Demokratie 01/2023, S. 18-19

Kein Zweifel: Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturvorhaben dauern lange – gerade auch für diejenigen, die einen Beitrag zur Energiewende leisten, wie z. B. Windparks oder neue Stromleitungen. Zahlreiche Raumwiderstände und Schutzgüter müssen gesichtet und beurteilt, seltene Tier- und Pflanzenarten aufgespürt und mitunter mehrmals kartiert, maßgebliche Immissionsorte identifiziert und die Auswirkungen von Schall und elektromagnetischen Feldern bewertet werden. Alle Untersuchungsergebnisse sind in umfangreichen, manchmal bis zu tausend Seiten langen Gutachten zu dokumentieren und durch detailliertes Kartenmaterial zu erläutern. Das alles wird von zahlreichen Trägern öffentlicher Belange kommentiert und von Genehmigungsbehörden akribisch geprüft. Ein schließlich ergangener Genehmigungsbescheid wird dann nicht selten vor Gericht angefochten und über mehrere Instanzen verhandelt, mit der Folge, dass sich der Baubeginn jahrelang verzögert.

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